SessionNet | Gemeinderat - 25.02.2016 - 19:35-23:30 Uhr

Sitzung

GR/070/2016

Mandant

Gemeinde Petershausen

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

25.02.2016

Zeit

19:35-23:30 Uhr

Bekanntmachung mit Bürgerfragestunde

Niederschrift Bürgerinfo mit Anlagen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
Ö 1	Informationen und Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters
Ö 1.1	Anfrage von Frau Gemeinderätin Streibl zu einer Videoüberwachung am Bahnhof
Ö 1.2	Herr Bürgermeister Fath zur letzten Bauausschusssitzung, Ablehnung des Vorbescheids zur Ortsmitte
Ö 2	Ansiedlungsinteresse des PENNY-Marktes; Vorstellung durch einen Vertreter des Marktes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Antrag auf Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahren für den Bebauungsplan Mitterfeld IV (EDEKA) und Durchführung einer Feinuntersuchung zur Ortsmitte und für den Bereich Jetzendorfer Straße im Rahmen des ISEK Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4
Ö 4	Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs; Antrag der FFW Petershausen Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 5	Feststellung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb 2016 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 6	Feststellung des Finanzplans vom Eigenbetrieb für die Jahre 2015-2019 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 7	Erlass der Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 8	Erlass des Finanzplans der Gemeinde Petershausen für die Jahre 2015 bis 2019 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0
Ö 9	Verkauf von Gemeindegrundstücken; Antrag von Frau Inge Dinauer auf Durchführung eines Bieterwettbewerbs Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18
Ö 10	Prüfung der Eignung zum Verkauf von Gemeinbedarfsgrundstücken der Gemeinde Petershausen im Vorfeld einer beabsichtigten Veräußerung sowie Darlegung und Begründung im Gemeinderat; Antrag von Frau Dinauer Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2
Ö 11	Bisheriges Feuerwehrhausgrundstück in Petershausen; Antrag der CSU Fraktion, das Grundstück nicht zu verkaufen Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10
Ö 12	Nutzung des Mehrzweckraums Münchner Str. 22 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 13	Feststellung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2016 Beschluss: angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 14	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 17.12.2015, deren Geheimhaltung weggefallen ist
Ö 15	Sonstiges und Anregungen
Ö 15.1	Herr Gemeinderat Scherer zum Sachstand des Breitbandverfahrens